Im Nebel der Nacht – Politik in Heiligendamm

Während ganz Deutschland im Sonnenschein lag, legte sich dichter Nebel über Bad Doberan. Die Kulisse passte zu dem Schauspiel, das die Stadtvertreter auf ihrer jüngsten Sitzung darboten: Sie stocherten einmal mehr im Nebel, nicht nur bei Heiligendamm-Themen. Ein Szenenbild.

Während ganz Deutschland im Sonnenschein lag, legte sich dichter Nebel über Bad Doberan. Die Kulisse passte zu dem Schauspiel, das die Stadtvertreter auf ihrer jüngsten Sitzung darboten: Sie stocherten einmal mehr im Nebel, nicht nur bei Heiligendamm-Themen. Ein Szenenbild.

Montag, 31. März, Doberaner Rathaus, kurz nach 18 Uhr: Der große Saal ist überfüllt. Etwa 60 Bürgerinnen und Bürger sind gekommen, viele müssen stehen. Was ist passiert, dass die Doberaner plötzlich so rege Anteil an der Lokalpolitik nehmen? Oft findet sich nur eine Handvoll Gäste ein, wenn die Stadtvertretung tagt. Jetzt aber gibt es keine Stühle mehr. Direkt nach Beginn der Sitzung wird klar, worum es geht: Es sind besorgte Eltern, Lehrer und Schüler einer Doberaner Schule, die im Zuge von Sanierungsmaßnahmen Schlimmes befürchten. Die „Ostsee Zeitung“ hatte kurz zuvor entsprechende Ängste geschürt und so kräftig mobilisiert. Mehr als eine Stunde lang kämpfen sie für ihre Schule, obgleich klar war, dass die Stadtvertreter mit übergroßer Mehrheit in ihrem Sinne entscheiden würden. Genau so kommt es – und so schnell sich der Saal zuvor füllte, so rasch leert er sich jetzt. Eine merkwürdige Szenerie.

Die besänftigten Bürger entschwinden im immer dichter werdenden Nebel, doch im Ratssaal ist die Sicht nicht besser: Es geht zum ungezählten Male um den 300-Einwohner-Ortsteil Heiligendamm. Stadtvertreter Guido Lex setzt eine Vorlage auf die Tagesordnung, mit der er Ende Januar gescheitert war. Er will einen kleinen Teil eines Waldstücks, der den Gästen des Grand Hotels Heiligendamm vorbehalten ist, für alle öffnen – den sogenannten Hotelpark. Dafür gibt es zwar keine Grundlage, wie die Verwaltung schon vor Wochen lang und breit erläutert hat. Vor allem aber würde den Hotelgästen einer der wenigen Erholungs- und Rückzugsräume genommen, den das Grand Hotel bietet (siehe Artikel „Täuschen, tricksen, tarnen: Wie Doberans Stadtvertreter an der Nase herumgeführt werden“). Lex ignoriert das, nicht aber der von ihm angegriffene Doberaner Forstamtsleiter. Energisch macht er deutlich, dass sich Lex auf dem Holzpfad befindet und sein Amt sich nicht „aus der kalten Küche“ von ihm für seine politischen Ziele instrumentalisieren lässt. Ein heftiges Wortgefecht, zynische Bemerkungen von Lex, die meisten Stadtvertreter schweigen – also alles wie immer in der Stadtvertretung. Dann die namentliche Abstimmung: Lex scheitert deutlich mit seinem Antrag.

Unmittelbar darauf geht es erneut um den Hotelpark. Jetzt stellt der Bürgerbund, die zweite im Geist mit der Lex-Truppe vereinte Fraktion der Heiligendamm-Blockierer, einen noch weitergehenden Antrag: Zusätzlich zur Aufgabe des Hotelparks fordert sie den Bau des sogenannten Küstenwanderwegs. Das setzt nicht nur voraus, dass der gesamte Bebauungsplan neu aufgerollt werden muss, was die Stadt mindestens 50.000 Euro kostet. Es würde auch eine Enteignung fremden Eigentums bedeuten, für die es ebenfalls keine Grundlage gibt und die die Stadt nur in neue, teure und aussichtslose Rechtsstreitigkeiten führt (siehe Artikel „Bürgerbund will Jagdfeld kalt enteignen“).

Auch jetzt führt interessanterweise wieder Lex das Wort, nicht die Antragsteller des Bürgerbundes. Doch obwohl die Argumente ja schon zuvor ausgetauscht wurden, geht es wieder hoch her. Bürgermeister und Verwaltung werden gefragt, ob die leere Stadtkasse dafür überhaupt Geld habe. Beredtes Schweigen. Ein anderer Politiker verweist auf weitere finanzielle Gefahren, die Bad Doberan drohen. Schweigen. Lex kanzelt einen anderen Stadtvertreter ab. Schweigen. Namentliche Abstimmung – und plötzlich ist der Antrag angenommen, wenn auch mit knapper Mehrheit.

Man reibt sich verwundert die Augen: Dieselbe Sache, die kurz zuvor noch abgelehnt wurde, wird jetzt beschlossen? Politiker, die zuvor noch dagegen waren, sind jetzt dafür? Und Stadtvertreter, die sonst wortreich das Grand Hotel unterstützen, fallen ihm jetzt in den Rücken? Wie passt das zusammen? Die Mehrheit der Doberaner Politiker fragt sich das erst gar nicht. Es kümmert sie auch nicht, dass sie soeben eine weitere Hürde für die Entwicklung Heiligendamms errichtet haben. Die Tragweite ihres Beschlusses hat die Mehrheit ohnehin nicht erkannt. Die Politiker gehen über zur Tagesordnung, kommen aber nicht mehr weit. Es ist 22.15 Uhr, die Sitzung wird nach vier Stunden abgebrochen und eine Woche später fortgesetzt. Auch draußen ist der Nebel  inzwischen so dicht, dass die Orientierung schwerfällt.

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